Sittenwidriger Computermietvertrag

19.06.2007

Die Klägerin mit Sitz in Nürnberg ist Marktführer auf dem Gebiet apothekenspezifischer Software. Sie schloss mit dem Beklagten, einem Apotheker, einen Hardwaremietvertrag mit einer festen Laufzeit von 54 Monaten.

Die vermietete Hardware besaß einen Neuwert von rund 14.400 €. Der vereinbarte Mietzins summierte sich über die Laufzeit von 54 Monaten auf rund 38.000 €. Gegen die zum Landgericht Nürnberg-Fürth erhobene Klage auf Mietzahlung verteidigte sich der Beklagte mit dem Einwand, der Mietvertrag sei infolge des sittenwidrig hohen Mietzinses sowie der für Computerhardware unüblich langen Vertragslaufzeit nichtig (§ 138 BGB).

Eine Entscheidung des Landgerichts über die Sittenwidrigkeit des Computermietvertrags ist letztlich nicht ergangen. Die Parteien schlossen einen Vergleich, nach welchem der Beklagte nur rund 30 % der insgesamt offenen Beträge zahlen muss. Landgericht Nürnberg-Fürth, Az.: 3HK O 7264/06